Please activate JavaScript!
Please install Adobe Flash Player, click here for download

Mallorca - nur emotionale Rendite

Mallorca - nur emotionale Rendite

Wer wie Frankreich die Welt gestalten möchte, der muss sich auch Mitsprache der Welt im umgekehrten Sinne gefallen lassen, und wer wie Deutschland von der Kaufbereitschaft der Welt lebt, der muss für diese Welt auch manche Bürde tragen. Zwischen Paris und Berlin liegt eine sich ergänzende Interessenlage vor, denn das Wollen des einen wird durch das Können des anderen ergänzt. In Europa muss in vielfacher Hinsicht von Träumen Abschied genommen werden. Auch in anderer Hinsicht muss von Träumen Abschied genommen wer- den. Es gibt in der Eurozone keine automatische Konvergenz der Wirt- schaftsstrukturen hin zu mehr Wett- bewerbsfähigkeit. Auch weil Deutschland und Frankreich vor Jahren den Stabilitäts- und Wachstumspakt für innenpolitische Linsengerichte mutwillig zerstört haben. Neue Verträge und Pakte helfen nur, wenn das Bekenntnis zu Markt und Wettbewerb von allen gelebt wird. In der Politik wird man zudem von der Idee Abschied nehmen müssen, dass immer umfangreichere wechselseitige wirtschaftliche und finanzielle Garan- tien, Bürgschaften und Pfänder bei einer immer tieferen politischen Ver- flechtung – die man auch politische Union nennen kann – ohne nationale Verfassungsdiskurse in der Eurozone vertretbar sind. Zu sehr hat diese Krise bewiesen, dass die ökonomischen und medialen Prozesse sich nicht mehr an die Grenzen von Nationalstaaten halten. Zu oft mussten nationalstaatlich legitimierte Politiker in Nachtsitzungen weit- reichende Entscheidungen treffen und sich Marktrationalitäten beugen. Dabei haftete ihnen stets etwas Getriebenes, Ohnmächtiges und Überfordertes an. Legitimität und Autorität lassen sich im Geschäftsbetrieb überforderter Parlamente nur schwer gewinnen, wenn stets unter Verweis auf Sachzwänge Beratungsfristen dramatisch gekürzt oder die Beschlussvorlagen als alterna- tivlos charakterisiert werden. So entstehen weder Vertrauen noch Zutrauen, sondern nur noch Ermüdung und Verdruss. Seite 167 Ein Kontinent auf dem Irrweg

Seitenübersicht